Anja König erneut im Bundesvorstand der DL21
Am vergangenen Wochenende fand die Herbsttagung der DL21 (Forum Demokratische Linke) in Berlin mit Neuwahlen des Vorstandes statt.
Die Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König kandidierte erneut für den Bundesvorstand und wurde wiedergewählt. In den verschiedenen Tagungsabschnitten waren auch prominente Gäste vertreten wie Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert und eine seiner Vorgängerinnen, Dr. Franziska Drohsel, die mit den Mitgliedern über die Perspektiven der SPD nach der Wahl diskutierten.
Die DL21 hat es sich zur Aufgabe gemacht, die SPD inhaltlich konstruktiv zu begleiten. Von vielen Umfragen her wussten die Genoss*innen, welche Antworten die Bevölkerung auf die derzeitigen Zukunftsfragen erwartet. Deshalb habe man sich gerade im Programmprozess vor der Wahl intensiv eingebracht: „Viele Programmbausteine wurden nicht nur von den Parteivorsitzenden, sondern auch von unserem Kanzlerkandidaten Olaf Schlolz unterstützt und in das Wahlprogramm übernommen und darauf sind wir sehr stolz.“, so König. Umso positiver sei nun auch das Wahlergebnis zu sehen und der klare Wunsch der Wählerinnen und Wähler nach einem Politikwechsel in der Regierung. „Politik für die Mehrheit der Bevölkerung und nicht für die Vorteile weniger und Respekt voreinander haben die Wähler*innen überzeugt. Nun gilt es in den Sondierungen und Koalitionsverhandlungen unsere Handschrift auch deutlich unterzubringen.“ Für König seien hierbei drei Punkte sehr wichtig, die in einem Koalitionsvertrag stehen müssen: Die umgehende Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro, die Einführung der Bürgerversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung und die Umwandlung der Rentenversicherung in eine Erwerbstätigenversicherung. Vor allem dürfe es kein Rütteln am Renteneintrittsalter geben und das Rentenniveau müsse perspektivisch steigen. Hierfür sei es aber notwendig, dass sich alle Erwerbstätigen an diesem gesetzlichen Rentensystem beteiligen.
Anja König erneut in den Bundesvorstand gewählt
In der anschließenden Mitgliederversammlung der DL21 wurde dann der Bundesvorstand neu gewählt. Hilde Mattheis trat nach zehn Jahren außerordentlicher und überregender Arbeit nicht mehr als Vorsitzende an, nachdem sie auch nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte. Stattdessen wählte man ein Dreier-Team für den Vorsitz, dem der frisch gebackene bayerische Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff nun angehört. Als eine der vier stellvertretenden Vorsitzenden wurde die bayerische Europaabgeordnete Maria Noichl neu gewählt und die Landshuter Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Anja König kandidierte wiederholt als Beisitzerin und bekam ebenfalls das Vertrauen der Mitglieder weiterhin im Bundesvorstand mitarbeiten zu dürfen.